Sondierungsgespräche

Auf der Kreismitgliederversammlung am 12.06.19 redete der Kreisvorsitzende Till Steffen zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen im Bezirk Eimsbüttel. Die GRÜNEN Eimsbüttel haben bei den Bezirkswahlen am 26. Mai 2019 mit 37,2% ein fulminantes Ergebnis erreicht und danken allen Wähler*innen. Eine Koalition der GRÜNEN sowohl mit der SPD als auch mit der CDU würde eine stabile Mehrheit bilden.

Die Kreismitgliederversammlung beauftragte einstimmig den Kreisvorstand, Sondierungsgespräche mit der SPD und der CDU zu führen. Unser Programm für Eimsbüttel legt klare Forderungen für die Arbeit der nächsten Legislatur vor. In den Gesprächen ist zu prüfen, mit welchem Partner unsere Politik besser durchsetzbar ist. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche wird die Verhandlungskommission beauftragt mit einem der Partner Koalitionsgespräche aufzunehmen.